Webtains Blog



Amtsgericht Eisenach – Gültiger Vertrag bei der Webtains GmbH

Amtsgericht Eisenach – Urteil vom 29.03.2011
Gültiger Vertrag bei der Webtains GmbH

Das Amtsgericht Eisenach hat in einem aktuellen Urteil vom 29. März 2011 zugunsten der Webtains GmbH aus Eisenach unter der Geschäftsleitung von Nico Neugeboren entschieden
und begründet die Entscheidung zugunsten der Webtains GmbH wie folgt:  “Der Anmelder wird geradezu mit der Nase darauf gestoßen dass er hier etwas akzeptiert”. Demzufolge sei ein Vertrag zustande gekommen. Weiter führt das Gericht aus: “Der Preishinweis ist dem Betrachter der Webseite augenscheinlich.”  Ansprüche auf die Geltendmachung vorgerichtlicher Anwaltskosten scheiden daher schon aus diesem Grunde aus.

Erstellt am: 12.04.2011 um 11:21 Uhr - Kategorie(n): Urteile, Webtains GmbH

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Webtains GmbH – Staatsanwaltschaft Darmstadt – Masseneinstellung von Strafanzeigen

Auch unter Berücksichtigung des aktuellen Entscheids des OLG Frankfurt werden
bei der StA Darmstadt die dort eingehenden Strafanzeigen gegen die Firma Webtains GmbH weiterhin gem. § 170 II StPO eingestellt.

Dabei wurde die Durchführung der Masseneinstellungen mit der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt abgestimmt.

Die Staatsanwaltschaft verneint somit weiterhin jeden Betrugsverdacht sowie eine Relevanz des Beschlusses des OLG Frankfurt für die Strafbarkeit der Webseiten
der Webtains GmbH.

Erstellt am: 28.03.2011 um 12:47 Uhr - Kategorie(n): Urteile, Webtains GmbH

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Thüringer Oberlandesgericht – Gültiger Vertrag bei der Webtains GmbH

Thüringer Oberlandesgericht – Gültiger Vertrag bei der Webtains GmbH – Seitengestaltung der Webtains GmbH in der aktuellen Fassung entspricht der PAngV (Preisangabenverordnung) – Verbraucherzentrale Bundesverband mit Bestrafungsantrag unterlegen.

Das Thüringer Oberlandesgericht musste aufgrund einer Beschwerde des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. gegen einen Beschluss des Landsgerichts Meiningen entscheiden, ob die Premiumwebseite www.Routenplaner-Service.de in der aktuellen Fassung im Einklang mit der Preisangabenverordnung (PAngV) steht und hat sich dabei der Ansicht des Landgerichts Meiningen angeschlossen:

“Anders als in der verbotenen Version wird nunmehr durch das Setzen des Sternchens nach dem Wort “Anmeldung” für den Internetverwender deutlich, dass bezüglich der Anmeldung eine weitergehende Erläuterung vorhanden ist. Trotz der im gleiche Satz erfolgten Bezugnahme auf ein Gewinnspiel und trotz des Umstandes, dass im Internet vielfach Routenplanerdienste auch kostenlos angeboten werden, muss der durchschnittlich verständige Verbaucher jedenfalls mit der Möglichkeit rechnen, dass die Anmeldung mit Kosten verbunden sein kann, da der Verweis auf die Kostenpflichtigkeit der Anmeldung eine wenn auch nicht zwingende, aber durchaus naheliegende Deutung des Umstandes, dass auf nähere Erläuterungen verwiesen wird, darstellt.

Durch die mit dem Sternchenverweis in räumlich naher Verbindung stehende Überschrift “Vertragsinformationen” muss dem verständigen Anwender klar sein, dass er mit der Anmeldung einen Vertrag abschließt und daher die Entgeltlichkeit des Angebots naheliegend ist. Dem potentiellen Interessenten drängt sich somit die Kenntnisnahme des Textes zu den “Vertragsinformationen” nahezu auf.

Zwar sind sicherlich Gestaltungen der Webseite denkbar, bei denen noch deutlicher auf eine Entgeltlichkeit des Angebots hingewiesen wird. Der Senat hält jedoch die nunmehr von der Schuldnerin verwendete Version der Webseite für ausreichend, um die Aufmerksamkeiteines durchschnittlich verständingen Internetbenutzers auf die Informationen zur Entgeltlichkeit der Anmeldung zu lenken.”

Die Firma Webtains GmbH sieht sich nun endlich durch ein Gericht höherer Instanz bestätigt, nachdem in der Vergangenheit vermehrt Kritik bezüglich der Deutlichkeit der Preisangabe aufgekommen war.

Erstellt am: 23.03.2011 um 8:41 Uhr - Kategorie(n): Urteile

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